Dispositif de fermeture
Europäisches Patent · EP0192483 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0192483
- Anmeldenummer
- EP86301216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.1986
- Veröffentlicht
- 27.08.1986
- Erteilt
- 25.04.1990
- Gelöscht
- 28.02.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 45/00 (2006.01)A01K 1/064 (2006.01)E05C 19/10 (2006.01)A44B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- NZ A 211170 20.02.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.06.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Picot, Lionel Heber
Pukekohe Auckland, NZ
Anderson, Rod Bruce
Pukekohe Auckland, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.