Dispositif de fermeture

Europäisches Patent · EP0192483 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0192483
Anmeldenummer
EP86301216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.1986
Veröffentlicht
27.08.1986
Erteilt
25.04.1990
Gelöscht
28.02.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 45/00 (2006.01)
A01K 1/064 (2006.01)
E05C 19/10 (2006.01)
A44B 13/00 (2006.01)
Priorität
NZ A 211170 20.02.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Picot, Lionel Heber

Pukekohe Auckland, NZ

Anderson, Rod Bruce

Pukekohe Auckland, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.