Reibrad-Drehmomentwandler

Europäisches Patent · EP0192684 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0192684
Anmeldenummer
EP85904216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.1985
Veröffentlicht
03.09.1986
Erteilt
24.05.1989
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 15/08 (2006.01)
Priorität
CH A 4248/84 06.09.1984
PCT-Anmeldung
PCT/CH1985/000128 05.09.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1986/001572 13.03.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 30.06.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.