Reibrad-Drehmomentwandler
Europäisches Patent · EP0192684 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0192684
- Anmeldenummer
- EP85904216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.1985
- Veröffentlicht
- 03.09.1986
- Erteilt
- 24.05.1989
- Gelöscht
- 30.09.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 15/08 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4248/84 06.09.1984
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1985/000128 05.09.1985
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/001572 13.03.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 30.06.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.