Ueberfahrbrücke

Europäisches Patent · EP0193119 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0193119
Anmeldenummer
EP86102240
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.1986
Veröffentlicht
03.09.1986
Erteilt
25.05.1988
Gelöscht
28.02.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/28 (2006.01)
Priorität
DE A 3506723 26.02.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.07.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Kurt Alten

D-30974 Wennigsen, DE

Vertretung

Anton J. Willi Patentanwalt

8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Alten, Kurt

D-3015 Wennigsen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.