Ouvre-boîtes

Europäisches Patent · EP0193278 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0193278
Anmeldenummer
EP86300567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.1986
Veröffentlicht
03.09.1986
Erteilt
14.06.1989
Gelöscht
31.01.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67B 7/72 (2006.01)
Priorität
GB A 8502070 28.01.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 31.07.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Koo, Hong-Wah Vincent

Tsimshatsui/Kowloon, HK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.