Désodorisant liquide

Europäisches Patent · EP0194017 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0194017
Anmeldenummer
EP86300604
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1986
Veröffentlicht
10.09.1986
Erteilt
30.08.1989
Gelöscht
31.01.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 9/04 (2006.01)
A61L 9/01 (2006.01)
Priorität
GB A 8502395 31.01.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.10.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Grimshaw, Bryan

Dunmow Essex, CM6 3NQ, GB

Whiteley, Timothy Stephen

London N17 9EB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.