Wandelement für Teigwarentrockner

Europäisches Patent · EP0194293 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0194293
Anmeldenummer
EP85904621
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.1985
Veröffentlicht
17.09.1986
Erteilt
29.08.1990
Gelöscht
30.09.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F26B 25/12 (2006.01)
Priorität
CH A 4372/84 13.09.1984
DE A 3439860 31.10.1984
PCT-Anmeldung
PCT/EP1985/000455 09.09.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1986/001883 27.03.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  2. 15.10.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Bühler International AG

Gebrüder Bühler AG

9240 Uzwil

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Zwyssig, Hermann

CH-9202 Gossau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.