Vorrichtung zum Sichern einer Verbindung

Europäisches Patent · EP0194422 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0194422
Anmeldenummer
EP86100868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.1986
Veröffentlicht
17.09.1986
Erteilt
15.06.1988
Gelöscht
31.01.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 21/02 (2006.01)
Priorität
CH A 665/85 14.02.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.07.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Rheinmetall Air Defence AG

Werkzeugmaschinenfabrik Oerlikon-Bührle AG

Birchstrasse 155, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Bruderer, Werner

CH-8052 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.