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Europäisches Patent · EP0194439 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0194439
Anmeldenummer
EP86101316
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.1986
Veröffentlicht
17.09.1986
Erteilt
30.01.1991
Gelöscht
28.02.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 9/26 (2006.01)
Priorität
DE A 3508972 13.03.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.03.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haller, Bernd

D-4930 Detmold, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.