Châssis porte-conteneur et verrou manuel

Europäisches Patent · EP0194819 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0194819
Anmeldenummer
EP86301628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.1986
Veröffentlicht
17.09.1986
Erteilt
30.01.1991
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 7/13 (2006.01)
Priorität
GB A 8506169 09.03.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  2. 15.03.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dudding, Sheron Leslie

Brough North Humberside, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.