Antriebssystem für ein Tintenstrahlgerät
Europäisches Patent · EP0194852 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0194852
- Anmeldenummer
- EP86301730
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.1986
- Veröffentlicht
- 17.09.1986
- Erteilt
- 30.09.1992
- Gelöscht
- 30.09.1992
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B41J 2/045 (2006.01)
- Priorität
- US A 710296 11.03.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 13.11.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Howkins, Stuart David
Ridgefield Connecticut 06877, US
Schmidle, Lisa Mae
Southbury Connecticut 06488, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.