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Europäisches Patent · EP0194960 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0194960
- Anmeldenummer
- EP86730017
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.1986
- Veröffentlicht
- 17.09.1986
- Erteilt
- 06.04.1988
- Gelöscht
- 31.01.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 1/127 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3504751 08.02.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 13.05.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmitz, Joachim, Dipl.-Ing. (FH)
D-6831 Brühl, DE
Wagner, Franz, Dipl.-Ing.
D-6712 Bobenheim-Roxheim, DE
Siegler, Adrian, Dipl.-Ing. (FH)
D-6729 Rülzheim, DE
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