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Europäisches Patent · EP0194960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0194960
Anmeldenummer
EP86730017
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.1986
Veröffentlicht
17.09.1986
Erteilt
06.04.1988
Gelöscht
31.01.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/127 (2006.01)
Priorität
DE A 3504751 08.02.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 13.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmitz, Joachim, Dipl.-Ing. (FH)

D-6831 Brühl, DE

Wagner, Franz, Dipl.-Ing.

D-6712 Bobenheim-Roxheim, DE

Siegler, Adrian, Dipl.-Ing. (FH)

D-6729 Rülzheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.