Geldaufnahmevorrichtung

Europäisches Patent · EP0194964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0194964
Anmeldenummer
EP86730045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.1986
Veröffentlicht
17.09.1986
Erteilt
02.09.1992
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07G 1/00 (2006.01)
G07F 9/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3509500 14.03.1985
DE A 3539671 06.11.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 15.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Inkiess Margot Voss GmbH

Buckower Damm 30, D-12349 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

Wiesemann, Klaus

W-1000 Berlin 49, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.