Handstaubsauger
Europäisches Patent · EP0195058 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0195058
- Anmeldenummer
- EP85904807
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.1985
- Veröffentlicht
- 24.09.1986
- Erteilt
- 17.05.1989
- Gelöscht
- 30.09.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/24 (2006.01)F16L 37/18 (2006.01)
- Priorität
- DE U8427360 17.09.1984
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1985/000475 16.09.1985
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/001703 27.03.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 30.06.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Jacob, Gernot
D-7251 Weissach-Flacht, DE
Radom, Leon
D-7101 Ellhofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.