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Europäisches Patent · EP0195163 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0195163
Anmeldenummer
EP85308470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1985
Veröffentlicht
24.09.1986
Erteilt
15.01.1992
Gelöscht
30.11.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09G 1/16 (2006.01)
G06F 3/153 (2006.01)
Priorität
US A 709442 08.03.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 28.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Graciotti, Alessandro

Cupertino California 95014, US

Kutscha, Herbert

Los Gatos California 95030, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.