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Europäisches Patent · EP0195163 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0195163
- Anmeldenummer
- EP85308470
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.1985
- Veröffentlicht
- 24.09.1986
- Erteilt
- 15.01.1992
- Gelöscht
- 30.11.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09G 1/16 (2006.01)G06F 3/153 (2006.01)
- Priorität
- US A 709442 08.03.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 28.02.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Graciotti, Alessandro
Cupertino California 95014, US
Kutscha, Herbert
Los Gatos California 95030, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.