Vorgesteuertes Ventil

Europäisches Patent · EP0195206 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0195206
Anmeldenummer
EP86101226
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.1986
Veröffentlicht
24.09.1986
Erteilt
08.03.1989
Gelöscht
31.01.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/42 (2006.01)
F16K 31/40 (2006.01)
Priorität
CH A 1273/85 22.03.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 14.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1989

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.