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Europäisches Patent · EP0195233 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0195233
Anmeldenummer
EP86101683
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.1986
Veröffentlicht
24.09.1986
Erteilt
30.08.1989
Gelöscht
28.02.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 13/12 (2006.01)
A41D 27/10 (2006.01)
Priorität
US A 700576 11.02.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 13.10.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scrivens, George W.

Arlington Texas 76017, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.