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Europäisches Patent · EP0195759 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0195759
Anmeldenummer
EP86850044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.1986
Veröffentlicht
24.09.1986
Erteilt
04.04.1990
Gelöscht
28.02.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 9/28 (2006.01)
Priorität
SE A 8500714 15.02.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.05.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

ESAB Aktiebolag

72, Herkulesgatan Box 8004, Göteborg, SE

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Nilsson, Anders

S-690 50 Vretstorp, SE

Nordqvist, Rolf

S-710 11 Svarta, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.