Abisoliervorrichtung
Europäisches Patent · EP0195932 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0195932
- Anmeldenummer
- EP86102147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.1986
- Veröffentlicht
- 01.10.1986
- Erteilt
- 09.11.1988
- Gelöscht
- 18.02.2006
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H02G 1/12 (2006.01)
- Priorität
- CH A 815/85 22.02.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2006
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
- 15.01.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Jiri Stepan, St. Gallerstrasse 76, 7320 Sargans → Schleuniger Holding AG, Glutz-Blotzheim-Strasse 3, 4502 Solothurn
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 15.01.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Kurt F. Büchel, Patentanwalt, Letzanaweg 25, 9495 Triesen, Liechtenstein → Patentbüro, Paul Rosenich, Postfach 118, 9495 Triesen, Liechtenstein
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 30.12.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.