Neue Sulfonverbindungen

Europäisches Patent · EP0196272 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0196272
Anmeldenummer
EP86810074
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.1986
Veröffentlicht
01.10.1986
Erteilt
07.06.1989
Gelöscht
29.02.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07C 147/06 (1985.01)
C07C 121/70 (1985.01)
Priorität
CH A 730/85 15.02.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.07.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

CIBA-GEIGY AG

Klybeckstrasse 141, 4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

Burdeska, Kurt, Dr.

CH-4058 Basel

Weber, Kurt, Dr.

CH-4052 Basel

Reinehr, Dieter, Dr.

D-7842 Kandern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.