Kastenfeder

Europäisches Patent · EP0196367 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0196367
Anmeldenummer
EP85115392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.1985
Veröffentlicht
08.10.1986
Erteilt
27.06.1990
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/18 (2006.01)
Priorität
DE A 3510865 26.03.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 15.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Deibel, Jörg

D-5600 Wuppertal 1, DE

Könnemann, Alfred, Dipl.-Ing.

D-5600 Wuppertal 21, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.