Palettenvorschub-Anlage

Europäisches Patent · EP0196582 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0196582
Anmeldenummer
EP86103955
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.1986
Veröffentlicht
08.10.1986
Erteilt
05.10.1988
Gelöscht
31.03.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/06 (2006.01)
B65G 25/10 (2006.01)
Priorität
CH A 1382/85 29.03.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.11.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Josef Radlmair

8280 Kreuzlingen

Vertretung

Dr. Troesch AG Patentanwaltsbüro

Walchestrasse 19 Postfach, 8035 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Radlmair, Josef

CH-8280 Kreuzlingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.