Kleinstation

Europäisches Patent · EP0196624 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0196624
Anmeldenummer
EP86104196
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.1986
Veröffentlicht
08.10.1986
Erteilt
06.06.1990
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02B 7/06 (2006.01)
H02B 13/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3511962 02.04.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 13.07.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Betonbau GmbH

Schwetzinger Strasse 22-26, D-68753 Waghäusel, DE

Vertretung

Hiebsch & Peege AG Patentanwälte

Vordergasse 56 Postfach 226, 8200 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

Müller, Gervin

D-6833 Waghäusel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.