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Europäisches Patent · EP0196799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0196799
Anmeldenummer
EP86301633
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.1986
Veröffentlicht
08.10.1986
Erteilt
25.05.1988
Gelöscht
31.03.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 9/04 (2006.01)
Priorität
GB A 8506246 11.03.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.07.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baden Fuller, Anthony Thomas

Gerrards Cross Buckinghamshire, GB

Jones, Arthur Neville

Jordans Buckinghamshire, GB

Ferrar, Andrew Nicholas

Bolton Lancashire BL1 5AD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.