Unterzugschalung

Europäisches Patent · EP0197248 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0197248
Anmeldenummer
EP86101020
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.1986
Veröffentlicht
15.10.1986
Erteilt
11.01.1989
Gelöscht
31.01.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 13/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3512113 03.04.1985
DE A 3516096 04.05.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 28.02.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Josef Maier

Steinach, DE

Vertretung

Anton J. Willi Patentanwalt

8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Maier, Josef

D-7619 Steinach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.