Kontrollvorrichtung für Extruder

Europäisches Patent · EP0197647 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0197647
Anmeldenummer
EP86301436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.1986
Veröffentlicht
15.10.1986
Erteilt
06.11.1991
Gelöscht
29.02.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 47/92 (2006.01)
B29C 47/10 (2006.01)
B29C 47/88 (2006.01)
Priorität
GB A 8505199 28.02.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Twist, Reginald James

Cuddington Cheshire, GB

Hughes, James Howard

Upton Cheshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.