Seilzugvorrichtung

Europäisches Patent · EP0197877 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0197877
Anmeldenummer
EP86630033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.1986
Veröffentlicht
15.10.1986
Erteilt
21.09.1988
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 1/74 (2006.01)
B66D 3/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3509920 19.03.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 31.10.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Harig, Manfred

D-5060 Bergisch Gladbach 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.