Elektromagnetischer Schalter

Europäisches Patent · EP0198085 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0198085
Anmeldenummer
EP85904866
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.1985
Veröffentlicht
22.10.1986
Erteilt
15.11.1989
Gelöscht
15.11.1989
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01F 7/08 (2006.01)
H01F 7/16 (2006.01)
Priorität
JP A 211862/84 09.10.1984
JP A 6599/85 17.01.1985
PCT-Anmeldung
PCT/JP1985/000536 26.09.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1986/002484 24.04.1986
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 29.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Uetsuhara, Tokio

Urawa-shi Saitama 336, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.