Spulenhülsen-Einlegevorrichtung
Europäisches Patent · EP0198517 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0198517
- Anmeldenummer
- EP86107107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.1984
- Veröffentlicht
- 22.10.1986
- Erteilt
- 31.10.1990
- Gelöscht
- 31.05.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 67/04 (2006.01)B65H 54/34 (2006.01)D01H 1/38 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8313994 20.05.1983GB A 8333471 15.12.1983
- Abgezweigt von
- EP84105036
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 14.12.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.