Schutzrelais

Europäisches Patent · EP0198684 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0198684
Anmeldenummer
EP86302697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.1986
Veröffentlicht
22.10.1986
Erteilt
04.07.1990
Gelöscht
10.04.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H02H 3/30 (2006.01)
H02H 7/26 (2006.01)
Priorität
GB A 8509422 12.04.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 15.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kwong, Wah Sang

Wildwood Stafford ST17 4RN, GB

Newbould, Adrian Orton

Hixon, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.