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Europäisches Patent · EP0198693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0198693
Anmeldenummer
EP86302723
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.1986
Veröffentlicht
22.10.1986
Erteilt
18.03.1992
Gelöscht
30.04.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11B 15/665 (2006.01)
Priorität
US A 722924 12.04.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.04.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ryan, Dennis M.

Redwood City California 94062, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.