Elektronische Nähmaschine

Europäisches Patent · EP0198807 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0198807
Anmeldenummer
EP86850105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.1986
Veröffentlicht
22.10.1986
Erteilt
26.08.1992
Gelöscht
20.03.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D05B 19/00 (2006.01)
D05B 27/22 (2006.01)
Priorität
SE A 8501733 09.04.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006

  2. 15.06.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Husqvarna Aktiebolag, Postfach, Huskvarna, Schweden → Viking Sewing Machines Aktiebolag, S 561 84 Huskvarna, Schweden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  3. 15.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bergvall, Bengt Allan

S-561 49 Huskvarna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.