Aufgeladener Dieselmotor

Europäisches Patent · EP0199165 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0199165
Anmeldenummer
EP86104680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.1986
Veröffentlicht
29.10.1986
Erteilt
28.12.1988
Gelöscht
30.04.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02B 37/00 (2006.01)
F02B 63/04 (2006.01)
F02B 73/00 (2006.01)
B63J 3/00 (2006.01)
Priorität
CH A 1764/85 25.04.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.02.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

ABB Participation AG

BBC Brown Boveri AG

5401 Baden

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Streuli, Adrian

CH-5116 Schinznach-Bad

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.