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Europäisches Patent · EP0199182 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0199182
Anmeldenummer
EP86104828
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.1986
Veröffentlicht
29.10.1986
Erteilt
29.01.1992
Gelöscht
30.04.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/00 (2006.01)
H02B 1/26 (2006.01)
H01H 21/16 (2006.01)
Priorität
DE A 3513621 16.04.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  2. 31.10.2001

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Efen Elektrotechnische, Fabrik GmbH, D-65332 Eltville, Deutschland → EFEN GmbH, 65332 Eltville, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

  3. 13.03.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bockhorn, Hans-Heinricht

W-6228 Eltville, DE

Radke, Wolfgang

W-6228 Eltville 4, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.