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Europäisches Patent · EP0199182 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0199182
- Anmeldenummer
- EP86104828
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.1986
- Veröffentlicht
- 29.10.1986
- Erteilt
- 29.01.1992
- Gelöscht
- 30.04.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/00 (2006.01)H02B 1/26 (2006.01)H01H 21/16 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3513621 16.04.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 31.10.2001
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Efen Elektrotechnische, Fabrik GmbH, D-65332 Eltville, Deutschland → EFEN GmbH, 65332 Eltville, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
- 13.03.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Bockhorn, Hans-Heinricht
W-6228 Eltville, DE
Radke, Wolfgang
W-6228 Eltville 4, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.