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Europäisches Patent · EP0199284 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0199284
Anmeldenummer
EP86105288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1986
Veröffentlicht
29.10.1986
Erteilt
10.07.1991
Gelöscht
30.04.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 37/30 (2006.01)
Priorität
IT A 4571485 19.04.1985
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bergamo, Luigi

I-33170 Pordenone, IT

Nodassi, Francesco

I-33080 Porcia (Pordenone), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.