Ueberfahrbrücke für Rampen
Europäisches Patent · EP0200085 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0200085
- Anmeldenummer
- EP86105148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.1986
- Veröffentlicht
- 05.11.1986
- Erteilt
- 24.08.1988
- Gelöscht
- 30.04.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 69/28 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3514468 22.04.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
- 14.05.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Kurt Alten, Ringstrasse 14, D-30974 Wennigsen, Deutschland → ALTEN GERÄTEBAU GMBH, Gottlieb-Daimler-Strasse 12-21, D-30974 Wennigsen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 14.10.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Alten, Kurt
D-3015 Wennigsen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.