Lichtschranke
Europäisches Patent · EP0200186 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0200186
- Anmeldenummer
- EP86105818
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.1986
- Veröffentlicht
- 05.11.1986
- Erteilt
- 29.05.1991
- Gelöscht
- 30.04.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 13/18 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1825/85 30.04.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 15.07.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.