Schutzvorrichtung für einen Farbroller

Europäisches Patent · EP0200560 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0200560
Anmeldenummer
EP86303357
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.1986
Veröffentlicht
05.11.1986
Erteilt
19.10.1988
Gelöscht
19.10.1988
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B05C 17/02 (2006.01)
Priorität
US A 730690 03.05.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.11.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Thomas Industries, Inc.

Thomas Industries Inc.

207 East Broadway P.O. Box 35120, Louisville/KY, US

Erfinderin/Erfinder

Calvert, Peter W.

Johnson City Tennessee 37601, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.