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Europäisches Patent · EP0200687 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0200687
Anmeldenummer
EP86810194
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.1986
Veröffentlicht
05.11.1986
Erteilt
16.10.1991
Gelöscht
16.10.1991
Grund
Für nichtig erklärt
IPC-Klassen
G05B 19/04 (2006.01)
Priorität
CH A 1856/85 02.05.1985
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.