Schneidvorrichtung für Rasenschneidgeräte

Europäisches Patent · EP0201014 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0201014
Anmeldenummer
EP86105791
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.1986
Veröffentlicht
12.11.1986
Erteilt
16.05.1990
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/63 (2006.01)
A01D 34/73 (2006.01)
Priorität
DE U8513596 08.05.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 29.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Bayerische und Tiroler Sensen-Union GmbH

Postfach 1145, Oberaudorf/Mühlbach, DE

Vertretung

Dr. Beat L. Walthard Patentanwalt

1298 Céligny

Erfinderin/Erfinder

Baudinger, Leopold

D-8203 Oberaudorf/Mühlbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.