Funkempfänger

Europäisches Patent · EP0201092 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0201092
Anmeldenummer
EP86106221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.1986
Veröffentlicht
17.12.1986
Erteilt
30.10.1991
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03D 3/00 (2006.01)
H04B 1/30 (2006.01)
H03H 19/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3516492 08.05.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 13.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Standard Elektrik Lorenz AG

Lorenzstrasse 10, Stuttgart 40, DE

Erfinderin/Erfinder

Rother, Dietrich, Dr.

W-7146 Tamm, DE

Wiechert, Dieter

W-7540 Neuenbürg-Arnbach, DE

Moster, Manfred

W-7532 Niefern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.