Austausch-Förderwendel für Gesteinsbohrer

Europäisches Patent · EP0201724 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0201724
Anmeldenummer
EP86104843
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.1986
Veröffentlicht
20.11.1986
Erteilt
27.06.1990
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 17/22 (2006.01)
B21C 37/26 (2006.01)
Priorität
DE A 3517560 15.05.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 15.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Norbert, Dipl.-Ing.

D-7981 Vogt, DE

Moser, Bernhard

D-7963 Altshausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.