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Europäisches Patent · EP0201809 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0201809
- Anmeldenummer
- EP86105985
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.1984
- Veröffentlicht
- 20.11.1986
- Erteilt
- 11.10.1989
- Gelöscht
- 31.08.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)B67D 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3339180 28.10.1983
- Abgezweigt von
- EP84109706
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 30.11.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Graf, Lothar
D-7703 Rielasingen-Worblingen, DE
Maerte, Leo
D-7767 Sipplingen, DE
Skorka, Thomas
D-7760 Radolfzell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.