Fördereinrichtung
Europäisches Patent · EP0202356 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0202356
- Anmeldenummer
- EP85106432
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.1985
- Veröffentlicht
- 26.11.1986
- Erteilt
- 16.03.1988
- Gelöscht
- 31.05.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 53/60 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001
- 31.01.1996
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Motan Plast-Automation AG, Riedstrasse 9, 6330 Cham → Motan AG, Riedstrasse 9, 6330 Cham
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996
- 31.01.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Motan AG, Riedstrasse 9, 6330 Cham → S+S Metallsuchgeräte & Recyclingtechnik GmbH, Ilztalstrasse 1, D-94513 Schönberg, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996
- 29.04.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.