Ozonerzeuger

Europäisches Patent · EP0202501 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0202501
Anmeldenummer
EP86105713
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.1986
Veröffentlicht
26.11.1986
Erteilt
31.07.1991
Gelöscht
30.04.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C01B 13/11 (2006.01)
Priorität
CH A 2154/85 21.05.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

  2. 13.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Veolia Ozonia Switzerland AG

Ozonia AG

Stettbachstrasse 1, 8600 Dübendorf

Vertretung

Asea Brown Boveri AG

ASEA Brown Boveri AG

5401 Baden

Erfinderin/Erfinder

Hirth, Michael, Dr.

CH-5035 Unterentfelden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.