Behälterverschluss

Europäisches Patent · EP0202506 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer: EP0202506
Anmeldenummer: EP86105763
Art: Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status: Gelöscht
Patentschrift: Erteilt
Angemeldet: 25.04.1986
Veröffentlicht: 26.11.1986
Erteilt: 29.04.1992
Gelöscht: 30.04.2005
Grund: Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen: B65D 41/48 (2006.01)
Priorität: CH A 2216/85 24.05.1985
Anmeldesprache: Deutsch
Quelle: Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

15.12.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
15.06.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Friedrich Sanner GmbH & Co. KG Spritzgusswerk

Bensheim 3-Auerbach, DE

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Büttiker, Jean-Pierre

CH-4108 Witterswil

Klaiber, Max

CH-4410 Liestal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.