Nikotinspender mit einem Nikotinbehälter aus Polymer
Europäisches Patent · EP0202512 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0202512
- Anmeldenummer
- EP86105881
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.1986
- Veröffentlicht
- 26.11.1986
- Erteilt
- 17.06.1992
- Gelöscht
- 28.04.2006
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61M 15/06 (2006.01)A24F 47/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 738120 24.05.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2006
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
- 31.07.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ray, Jon Philip
San Antonio Texas 78233, US
Turner, James E.
San Antonio Texas 78213, US
Ellis, Michael P.
San Antonio Texas 78212, US
Oldham, Ronald G.
San Antonio Texas 78231, US
Hill, Ira D.
Locust New Jersey 07760, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.