Büchsenöffner

Europäisches Patent · EP0202790 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0202790
Anmeldenummer
EP86303106
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.1986
Veröffentlicht
26.11.1986
Erteilt
13.12.1989
Gelöscht
13.12.1989
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B67B 7/72 (2006.01)
B67B 7/76 (2006.01)
Priorität
GB A 8512549 17.05.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.01.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Mike & Kremmel Limited

7, Canton Road, Tsim Sha Tsui/Kowloon, HK

Erfinderin/Erfinder

Koo Hong-Wah, Vincent

Tsimshatsui Kowloon, HK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.