Saatbehandlung

Europäisches Patent · EP0202879 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0202879
Anmeldenummer
EP86303736
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.1986
Veröffentlicht
26.11.1986
Erteilt
17.10.1990
Gelöscht
17.10.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01C 1/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8512391 16.05.1985
GB A 8512586 17.05.1985
GB A 8523448 23.09.1985
GB A 8526823 31.10.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.11.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Finch, William Edward (-Savage)

Kineton Warwickshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.