Dispositif d'enrobage

Europäisches Patent · EP0203643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0203643
Anmeldenummer
EP86200765
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.1986
Veröffentlicht
03.12.1986
Erteilt
17.10.1990
Gelöscht
31.05.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01C 1/06 (2006.01)
A61J 3/00 (2006.01)
A23G 3/26 (2006.01)
Priorität
FR A 8507528 15.05.1985
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.11.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gago, Ignace

B-1420 Braine-l'Alleud, BE

Berwart, Emile

B-5053 Liernu (Eghezée), BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.