Mehrwegventil

Europäisches Patent · EP0204031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0204031
Anmeldenummer
EP85115452
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.1985
Veröffentlicht
10.12.1986
Erteilt
22.03.1989
Gelöscht
31.12.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 27/04 (2006.01)
F16K 31/122 (2006.01)
F16K 11/07 (2006.01)
Priorität
DE A 3500128 04.01.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 28.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mayer, Günter

D-7141 Murr, DE

Steiner, Josef

D-7141 Schwieberdingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.